Datenschutzerklärung

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Das Template zur Erstellung der Datenschutzerklärung finden Sie auf der Seite Datenschutzerklärung (Template)

Die Kommunikation zwischen Internetnutzern und Verwaltungen wird verstärkt über Kontaktformulare abgewickelt. Die Daten werden dabei in der Regel auf einer Webseite eingegeben, die dann als E-Mail an die jeweilige Behörde versendet werden. Gleiches gilt beispielweise auch für die Anmeldung an Newsletterdiensten.

Auch wenn Nutzer dabei nicht erwarten, dass Ihre Daten für die Zusendung von Werbung genutzt werden, dient eine Datenschutzerklärung der Transparenz und schafft somit Vertrauen bei den Internetnutzen.

Disclaimer

Die Verfasser übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Verfasser, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich im weitest zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Für Fragen zum Datenschutz informieren Sie sich bitte: https://www.datenschutz-berlin.de/datenschutzreform.html und wenden Sie sich bitte an die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Inhalt der Datenschutzerklärung

Eine Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur aufgrund von gesetzlichen oder anderen Rechtsvorschriften bzw. mit Einwilligung erlaubt. Die Einwilligung setzt voraus, dass der Nutzer weiß, worin er einwilligt. Die Datenschutzerklärung soll dazu dem Nutzer Auskunft geben, wie seine Daten verwendet werden.

In der Erklärung sollte erläutert werden

  • für welche Zwecke die Daten genutzt werden (z.B. Bearbeitung der Anfrage, Zusendung von Unterlagen) und
  • an wen werden die Daten übermittelt.

Ein Hinweis "Ihr Daten werden nicht gespeichert!" würde bedeuten, dass die Anfrage nicht bearbeitet werden kann. Denn eine Bearbeitung von elektronischen Daten ist nur mit einer (temporären) Speicherung möglich.

Allgemein formuliert sollte

  • eine Datenschutzerklärung verständlich formuliert sein,
  • den Zweck für die Datennutzung angeben,
  • die Zusendung von Werbung regeln,
  • die Übermittlung an Dritte erläutern,
  • direkt im Umfeld des Kontaktformulars, der Newsletteranmeldung etc. platziert sein oder durch einen gut sichtbaren und erkennbaren Link erreichbar sein und
  • im vorbildlichen Fall auf das Auskunftsrecht oder das Widerspruchsrecht mit Wirkung für die Zukunft hinweisen.

Grundsatz bei der Datenerhebung

Bei der Erhebung von Daten muss der Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit berücksichtigt werden. Das bedeutet keine oder so wenig personenbezogene Daten wie möglich zu erheben, verarbeiten und nutzen. Aus diesem Grund sind z.B. die Angaben "E-Mail" oder "Anschrift" auch nur bei einem ausdrücklichen Antwortwunsch des Nutzers als Pflichtangaben eingerichtet. Wünscht der Absender keine Antwort, so sind auch diese Felder keine Pflichtangaben.

Musterdatenschutzerklärung

Als Muster dient die Datenschutzerklärung des Kontaktformulars der Senatskanzlei: https://www.berlin.de/rbmskzl/datenschutzerklaerung.703112.php Bitte verlinken Sie allerdings nicht auf diese, da sie sich nur auf das Kontaktformular der Senatskanzlei bezieht!! Am besten nutzen Sie das Datenschutz-Template, das bereits viele Textvorschläge enthält, die durch Ihren Datenschutzbeauftragten angepasst werden können.

Materialien

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Icon-Rechtshinweis-blau2-Asio.png Bitte beachten Sie den Hinweis zu Rechtsthemen!