Bebauungsplan (Template)

Aus Imperia Support Wiki

Allgemeines

Einsatz

Das Bebauungsplan-Template wird zur Erstellung von Imperia-Seiten genutzt, mit denen die Öffentlichkeit im Rahmen der Aufstellung eines Bebauungsplans beteiligt wird. Das Template nutzt dabei eine Schnittstelle zum FIS-Broker (Geoinformationsportal - Verortung der Bebauungspläne) und zu meinBerlin (Bürgerbeteiligungsportal - Abgeben der Stellungnahmen).

Rechtsgrundlage ist das Baugesetzbuch (BauGB). Das Bebauungsplan-Template kann für folgende Fälle der Beteiligung der Öffentlichkeit eingesetzt werden:

  • Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
  • Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
  • Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB
  • Eingeschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB
  • Erneute eingeschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB
  • Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB
  • Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB

Einrichtung

Bebauungspläne werden von den Bezirken und der für Stadtentwicklung zuständigen Senatsverwaltung veröffentlicht. Die Benutzung des Bebauungsplan-Templates kann nur in einer Rubrik pro Verwaltung angelegt werden. In allen Bezirksauftritten ist die Rubrik bereits angelegt und Redakteure (i.d.R. aus dem Fachbereich Stadtplanung) sind mit den Bearbeitungsrechten ausgestattet. Bebauungsplan-Seiten lassen sich mit den erforderlichen Funktionalitäten nur innerhalb dieser Rubrik anlegen.

Das Umziehen der Rubrik an eine andere Stelle des Auftritts kann über den Support von BerlinOnline angefragt werden.

Erstellung

Reiter "Bebauungsplan Grunddaten"

Die Datumsangaben in diesem Reiter; "Beginn Zeitraum der Auslegung" und "Ende Zeitraum der Auslegung" sind elementar für

  • die Anzeige der Details zum Bebauungsplan auf der Imperia-Seite und
  • die Angabe des Beteiligungszeitraums auf mein.berlin.de

Die offizielle amtliche Bebauungsplan-Nummer muss der exakten Bezeichnung des Bebauungsplans entsprechen, z.B. "1-35". Wenn die Nummer nicht oder falsch angegeben wird, funktioniert die Darstellung auf mein.berlin.de nicht.

Der Titel für mein.berlin.de ist eine redaktionelle Angabe. Hier kann z.B. die Bebauungsplan-Nummer in Verbindung mit einer "sprechenden" Bezeichnung gewählt werden. Die Angabe erscheint ausschließlich im Titel auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de

Die Kurzbeschreibung für mein.berlin.de ist eine redaktionelle Angabe. Hier sollte in 240 Zeichen eine anschauliche Beschreibung des ausliegenden Plans eingegeben werden. Die Angabe erscheint ausschließlich im Teasertext auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de

Die Art der Auslegung bitte entsprechend der jeweiligen Umstände wählen.

Die E-Mail-Adresse für das Beteiligungsformular ist die Adresse, an die jede einzelne Stellungnahme per E-Mail geschickt wird. Bitte unbedingt auf richtige Schreibweise achten - die Stellungnahmen werden nicht gespeichert.

Der Bebauungsplanausschnitt ist eine nicht-rechtsverbindliche Grafik des beplanten Gebietes (die verbindliche Darstellung wird über die Downloads zur Verfügung gestellt). Das Bild wird im Header-Bereich der Imperia-Seite und auf der Vorschau-Kachel auf mein.berlin.de dargestellt.

Folgeprozess

Workflow durch Freischaltung

Durch die Freischaltung wird die für Stadtentwicklung zuständige Senatsverwaltung benachrichtigt und aktualisiert den Status des Bebauungsplans im FIS-Broker. Dieser Vorgang kann bis zu einer Woche in Anspruch nehmen.

Außerdem wird durch die Freischaltung eine Verlinkung (Kachel) auf mein.berlin.de erzeugt. Der Beteiligungszeitraum wird über die Felder "Datum der Auslegung" gesteuert. Titel und Teasertext, sowie das Vorschaubild werden aus den entsprechenden Feldern (siehe oben) übernommen.

Fehlerbehebung

Wenn auf der Imperia-Seite das Stellungnahmeformular nicht erscheint, überprüfen Sie bitte die Schreibweise der Bebauungsplannummer. Schalten Sie die Seite erneut frei.

Wenn die Verlinkung (Kachel) auf mein.berlin.de nicht erscheint, schalten Sie die Seite bitte erneut frei. Wenn die Verlinkung dann immer noch fehlt, wenden Sie sich bitte an die Koordinierungsstelle in der Landesredaktion (support@mein.berlin.de).

Erneute Nutzung

Eine Bebauungsplan-Seite kann für eine neue Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung genutzt werden. Hierzu die Bearbeitung einfach von vorn beginnen.

Eine Bebauungsplan-Seite kann nicht zur Auslegung für eine andere Bebauungsplan-Nummer benutzt werden.

Veröffentlichung

Stellungnahmen können im Zeitraum der Auslegung abgegeben werden. Jede Stellungnahme wird einzeln per E-Mail an die unter "E-Mail für das Beteiligungsformular" angegebene Adresse geschickt. Die Stellungnahmen werden nicht gespeichert.